Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung Veterinäramt- und Lebensmittelüberwachung vom 09.12.2025

Bekanntmachung des Ordnungs- und Gewerbeamts vom 18.11.2025

Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung gemäß § 1 Abs. 1 Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (ThürVwZVG) i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)

Name:	Ley
Vorname:	Frank
letzte bekannte Anschrift:	Mühlendamm 1, 99338 Plaue

Die derzeitige Anschrift der vorgenannten natürlichen Person ist unbekannt.

Zustellungsversuche durch die Post und Ermittlungen über die aktuelle Anschrift sind ergebnislos geblieben. Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich (§ 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG).

Der vorgenannten natürlichen Person ist folgendes Dokument zuzustellen:

Zweitbescheid vom 04.11.2025, Aktenzeichen: 633.14/VA 2543 40 0244-201025-js

Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 1 ThürVwZVG i. V. m. § 10 Abs. 1 VwZG öffentlich zugestellt und kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises durch die o. g. Person oder durch eine(n) bevollmächtigte(n) Vertreter(in) abgeholt oder eingesehen werden bei:

Landratsamt Ilm-Kreis

Ordnungs- und Gewerbeamt

Dienstgebäude Dr.-Bonnet-Weg 1, 99310 Arnstadt

Zimmer: 2.11

Öffnungszeiten:

dienstags: 08:30 Uhr bis 11:30 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr

donnerstags: 08:30 Uhr bis 11:30 Uhr und 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr

Durch die öffentliche Zustellung können Fristen (z. B. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach § 1 Abs. 1 ThürVwZVG i. V. m. § 10 Abs. 2 VwZG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachungen der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Arnstadt, den 18.11.2025

gez. S. Heißner

Amtsleiterin Ordnungs- und Gewerbeamt

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Bekanntmachung Veterinäramt - und Lebensmittelüberwachungsamt vom 11.11.2025

Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA)  des Landkreises Ilm-Kreis erlässt gegenüber den Haltern von Geflügel und von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln folgender Ortsteile eine Allgemeinverfügung zum Aufstallen Ihrer Bestände an Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögel:

Teile des Stadtgebiets Arnstadt zzgl. des Ortsteils Rudisleben

Stadtgebiet Ilmenau zzgl. der Ortsteile Oberpörlitz, Unterpörlitz, Heyda und Bücheloh.

Die Allgemeinverfügung gibt vor, wie die Aufstallung erfolgen muss, sie gilt ab dem 11.11.25.

Im Übrigen hier: Verwaltungsakt - Allgemeinverfügung - Landkreis - Aufstallung --- Stand 2025-11-10

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Bekanntmachung Veterinäramt - und Lebensmittelüberwachungsamt vom 10.11.2025

Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA)  des Landkreises Ilm-Kreis erlässt gegenüber allen Haltern von Geflügel und von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln sowie allen Veranstaltern von Geflügelausstellungen, Märkten und ähnlichen Veranstaltungen eine Allgemeinverfügung zum Schutz vor der Verschleppung der Geflügelpest (Aviäre Influenza). Es werden die Bedingungen für Geflügelausstellungen und Märkte definiert, unter denen die Veranstaltungen stattfinden dürfen. Für Geflügelhalter wird ebenso der Zukauf von Geflügel über mobile Händler geregelt sowie die Verpflichtung zur Anmeldung als Halter von Geflügel verfügt. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 10.11.25.

Im Übrigen hier: Verwaltungsakt - Allgemeinverfügung - Landkreis - Veranstaltungen, Zukauf --- Stand 2025-11-06

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Bekanntmachung Veterinäramt - und Lebensmittelüberwachungsamt vom 10.11.2025

Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA) des Landkreises Ilm-Kreis hebt eine mobile Geflügelhändler betreffende Allgemeinverfügung aus 2021 mit Wirkung vom 11.11.2025 auf.

Im Übrigen hier: Verwaltungsakt - Allgemeinverfügung - Landkreis - Aufhebung Reisegewerbe 07.12.2021 --- Stand 2025-11-05

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Bekanntmachung der Unteren Immissionsschutzbehörde vom 23. September 2025

Bekanntmachung zum beabsichtigten Erlass einer nachträglichen Anordnung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Wiegand-Glashüttenwerke GmbH:

Das Landratsamt Ilm-Kreis hat gemäß § 17 BImSchG für die Anlage zur Glasherstellung (IED Anlage) der Wiegand-Glashüttenwerke GmbH in 98701 Großbreitenbach, Wiegand-Glas-Str. 1, neue Grenzwerte für Stickoxide nach TA Luft 2021 (Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz -Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) festgelegt.

Der verfügende Teil und die Rechtsbehelfsbelehrung des Bescheides werden hiermit entsprechend § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG öffentlich bekannt gemacht.

Im Übrigen hier: Bekanntmachung im Internet Wiegand-Glas NOx

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Bekanntmachung der Unteren Wasserbehörde vom 23. September 2025

Im Rahmen der allgemeinen Gewässeraufsicht wurde auf der Grundlage der §§ 100, 101 WHG und des § 74 ThürWG durch die untere Wasserbehörde des Landkreises Ilm-Kreis eine Wasserschutzgebietsschau durchgeführt.

Die Wasserschutzgebietsschau für das Wasserschutzgebiet Wipfratal erfolgte in der Gemeinde Arnstadt, den Gemarkungen Reinsfeld, Schmerfeld, Wipfra, Neuroda und Siegelbach am 29.07.2025 mit folgendem Ergebnis:

x    geringfügige Beanstandungen

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Bekanntmachung der Unteren Immissionsschutzbehörde vom 23. September 2025

Die Firma Verbio Retail Germany GmbH, Thura Mark 18, 06780 Zörbig, hat für die Errichtung und den Betrieb einer LNG Tankstelle, einer Anlage, die der Lagerung von Stoffen oder Gemischen dient, die bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin und einem Standarddruck von 101,3 Kilopascal vollständig gasförmig vorliegen und dabei einen Explosionsbereich in Luft haben (entzündbare Gase), in Behältern oder von Erzeugnissen, die diese Stoffe oder Gemische z.B. als Treibmittel oder Brenngas enthalten, mit einem Fassungsvermögen von 3 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen (9.1.1.2 V der Anlage 1 der 4. BImSchV) auf den Grundstücken in der Gemarkung Thörey, Flur 2, Flurst. 334/1 (Autohof) mit den Unterlagen vom 04.07.2025, zuletzt geändert am 07.08.25, eine Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt.

Im Rahmen dieser wurde eine standortbezogene Vorprüfung im Einzelfall gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Nr. 9.1.1.3 Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt.

Gemäß § 5 Absatz 2 UVPG wird hiermit bekannt gegeben:

Aufgrund der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls wird festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Es liegen keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vor. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist.

Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) in der aktuellen Fassung, im Landratsamt Ilm-Kreis, 99310 Arnstadt, Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde, Dienstgebäude Dr.-Bonnet-Weg 1 zu den Sprechzeiten zugänglich,

Zusätzlich können diese auf dem UVP-Portal https://www.uvp-verbund.de/eingesehen werden

im Übrigen hier: Ergebnis und Entscheidungsgründe UVP-Prüfung Verbio Retail Germany GmbH.

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Bekanntmachung der Unteren Wasserbehörde vom 1. Juli 2025

Die Thüringer Fernwasserversorgung (TFW) plant die Generalinstandsetzung der Talsperre (TS) Lütsche und hat mit Schreiben vom 18.02.2025 die Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beantragt. Dazu legte sie dem Umweltamt Unterlagen vor, welche von der Tractebel Hydroprojekt GmbH, Weimar erarbeitet wurden.

Bei der geplanten Generalinstandsetzung der TS Lütsche handelt es sich um eine Ausbaumaßnahme im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der aktuell gültigen Fassung eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat.

Ziel des Projektes „Generalinstandsetzung der TS Lütsche“ ist, einen Zustand der Anlage anzustreben, welcher den gesetzlichen Vorgaben und den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht, so dass eine Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit für eine weitere Betriebszeit von 80 bis 100 Jahren gewährleistet ist. Das Vorhaben umfasst u.a. die Instandsetzung des Absperrbauwerkes, die teilweise Herstellung eines Ablaufgerinnes, die Entfernung von Sedimenten sowie die Abflachung der beiden Talhänge auf der Wasserseite der TS.

Gemäß § 7 UVPG stellt die zuständige Behörde (untere Wasserbehörde) fest, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Hiermit wird nach § 5 Abs. 2 UVPG bekannt gegeben:

Die Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Merkmale und des Standorts des Vorhabens sowie der Art und Merkmale der möglichen Auswirkungen gemäß Anlage 3 des UVPG hat ergeben, dass mit dem Vorhaben  keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen:

Mögliche Auswirkungen gliedern sich in baubedingte, anlagenbedingte und betriebsbedingte Auswirkungen, wobei die zeitlich begrenzten baubedingten Auswirkungen das größte Ausmaß einnehmen.

Durch die in den Antragsunterlagen vorgeschlagenen Vermeidungs-, Minderungs- oder Ausgleichsmaßnahmen werden Auswirkungen wirksam verhindert, minimiert oder kompensiert.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit bis zum 24.10.2025 im Landratsamt

Ilm-Kreis, 99310 Arnstadt, Dr. – Bonnet-Weg 1, Umweltamt, Untere Wasserbehörde, Raum 1.03, zugänglich.

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Bekanntmachung Umweltamt, untere Immissionsschutzbehörde des Ilm-Kreises vom 20.05.25

Die Firma N3 Engine Overhaul Services GmbH & Co. KG (N3), Gerhard-Höltje-Straße 1, 99310 Arnstadt, hat für die wesentliche Änderung ihrer Anlage zur Oberflächenbehandlung von Metallen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren mit einem Volumen der Wirkbäder von 1 m³ bis weniger als 30 m³ bei Anlagen durch Beizen oder Brennen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure (3.9.2.2 der Anlage 1 der 4. BImSchV) auf den Grundstücken in der Gemarkung Arnstadt, Flur 5, Flurst. 28/13 und 28/16 mit den Unterlagen vom 01.04.2025 eine Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt. Im Rahmen dieser wurde eine standortbezogene Vorprüfung im Einzelfall gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Nr. 3.9.2 Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt.
Gemäß § 5 Absatz 2 UVPG wird hiermit bekannt gegeben:
Aufgrund der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls wird festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Es liegen keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vor. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) in der aktuellen Fassung, im Landratsamt Ilm-Kreis, 99310 Arnstadt, Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde, Dienstgebäude Dr.-Bonnet-Weg 1 zu den Sprechzeiten zugänglich, im Übrigen hier: 

Ergebnis und Entscheidungsgründe UVP-Prüfung N3

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Bekanntmachung Umweltamt, unteren Wasserbehörde des Ilm-Kreises vom 16.05.2025

Im Rahmen der allgemeinen Gewässeraufsicht wurde auf der Grundlage der §§ 100, 101 WHG und des § 74 ThürWG durch die untere Wasserbehörde des Landkreises Ilm-Kreis eine Wasserschutzgebietsschau durchgeführt.
Die Wasserschutzgebietsschau für das Wasserschutzgebiet Jenemund
erfolgte in der Gemeinde Ilmenau, den Gemarkungen Willmersdorf, Möhrenbach und Gehren
Am 06.05.2025 mit folgendem Ergebnis:
= geringfügige Beanstandungen
 
Im Rahmen der allgemeinen Gewässeraufsicht wurde auf der Grundlage der §§ 100, 101 WHG und des § 74 ThürWG durch die untere Wasserbehörde des Landkreises Ilm-Kreis eine Wasserschutzgebietsschau durchgeführt.
Die Wasserschutzgebietsschau für das Wasserschutzgebiet Pennewitz
erfolgte in der Gemeinde Ilmenau, den Gemarkungen Jesuborn und Pennewitz
Am 06.05.2025 mit folgendem Ergebnis:
= keine Beanstandungen

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Bekanntmachung Umweltamt, untere Immissionsschutzbehörde des Ilm-Kreises vom 25.03.25

Die enerlogo GmbH & Co. KG in 91541 Rothenburg o.d. Tauber, Herrnwinden 3, hat für die Errichtung von 6 Windkraftanlagen auf den Grundstücken in der Gemarkung Großliebringen, Flur 4, Flurst. 213, 209/182; Flur 5, Flurst. 202/3, 209 und Flur 6, Flurst. 271/5, 267 mit den Unterlagen vom 03.02.2025 eine Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt. Im Rahmen dieser wurde eine allgemeine Vorprüfung im Einzelfall gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt.

Gemäß § 5 Absatz 2 UVPG wird hiermit bekannt gegeben:

Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) in der aktuellen Fassung, im Landratsamt Ilm-Kreis, 99310 Arnstadt, Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde, Dienstgebäude Dr.-Bonnet-Weg 1 während der Sprechzeiten zugänglich, im Übrigen hier: 

Ergebnis und Entscheidungsgründe UVP-Vorprüfung WP Großliebringen

Bekanntmachung Veterinäramt - und Lebensmittelüberwachungsamt vom 17.02.2025

Aufgrund der weiterhin dynamischen Lage und den Erkenntnissen zum Eintrag der Tierseuche Afrikanische Schweinepest (ASP) in Deutschland erlässt das Landratsamt Ilm-Kreis eine geänderte Allgemeinverfügung zum verstärkten Monitoring. Die Anordnungen treffen zum einen alle Jagdausübende, zum anderen aber nur die Jagdausübenden bestimmter Jagdbezirke.

Ein verstärktes ASP-Monitoring bei Wildschweinen dient der frühzeitigen Erkennung eines möglichen Eintrags der Tierseuche in den Wildschweinebestand.

Die vollständige Allgemeinverfügung  finden Sie hier: Verwaltungsakt - Allgemeinverfügung - Landkreis IK - ASP - Untersuchungsverpflichtungen Schwarzwild --- Stand 2025-02-17 (PDF, 1 MB)

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Bekanntmachung Veterinäramt - und Lebensmittelüberwachungsamt vom 14.01.2022

Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA)  des Landkreises Ilm-Kreis erlässt gegenüber den Haltern, die ihre Rinder im LK Ilm-Kreis halten, folgende Allgemeinverfügung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung): 2022-01-14 AV BVDV (PDF, 4.2 MB)

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Bekanntmachung Umweltamt, unteren Wasserbehörde des Ilm-Kreises vom 14.10.2024

Öffentliche Bekanntmachungen nach:
   § 27a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG)
   § 17 Abs. 1 a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
   § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
   Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften (ANBest-Gk)

Im Rahmen der allgemeinen Gewässeraufsicht wurde auf der Grundlage der §§ 100, 101 WHG und des § 74 ThürWG durch die untere Wasserbehörde des Landkreises Ilm-Kreis eine Wasserschutzgebietsschau durchgeführt.

Die Wasserschutzgebietsschau für das Wasserschutzgebiet Heyda-Bücheloh erfolgte in der Gemeinde Heyda, den Gemarkungen Heyda und Büchelohim Zeitraum vom 14.10.2024 bis 14.10.2024 mit folgendem Ergebnis:

x keine Beanstandungen